Vorbemerkungen
toz verpflichtet sich nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen, diese vertraulichen Informationen nur zu dem vertraglich vereinbarten Zweck zu verwenden und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen.

Vertrauliche Informationen
Vertrauliche Informationen im Sinne dieser Vereinbarung sind insbesondere, jedoch nicht hierauf beschränkt, alle technischen und nichttechnischen Informationen einschließlich Patente, Geschäftsgeheimnisse, Zeichnungen, Modelle, Entwicklungen, Knowhow, Apparaturen, Ausstattungen, Algorithmen, Software-Programme, die sich auf aktuelle oder künftige Leistungen oder Produkte des Kunden beziehen, insbesondere Informationen betreffend die Forschung, experimentelle Arbeiten, Entwicklung, Design, technische Spezifikationen, finanzielle Informationen, Herstellungsmethoden, Marketing- und Vertriebsstrategien, Kundenlisten und Geschäftsprognosen.

Verwendung vertraulicher Informationen
toz ist verpflichtet, als vertraulich bezeichnete Informationen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Kunden zu anderen als den vereinbarten Zwecken zu verwenden oder Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für die Mitteilung zum Zwecke von Verhandlungen, Diskussionen und Beratungen mit hierfür autorisierten Personen. Jede Veröffentlichung gegenüber Medien bedarf ausdrücklich der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Kunden.

Informationen von Mitarbeitern
toz gibt vertrauliche Informationen nur in dem Umfang an seine Mitarbeiter weiter, der erforderlich ist, um den vertraglichen Zweck zu erreichen. Eine Weitergabe ist nur an solche Mitarbeiter zulässig, die ebenfalls ausdrücklich eine entsprechende Verschwiegenheitsvereinbarung mit dem Kunden abgeschlossen haben. toz ist verpflichtet, alle Rechte aus dieser Verschwiegenheitsvereinbarung mit ihren Mitarbeitern auf den Kunden zu übertragen, sofern der Kunden dies verlangt.

Veränderungen vertraulicher Informationen
toz wird vertrauliche Informationen ohne schriftliche Zustimmung des Kunden weder ändern, dekompilieren, bearbeiten oder in sonstiger Weise verändern und Dritten zugänglich machen.

Einschränkungen der Verschwiegenheit
Die Verschwiegenheitsverpflichtung für toz besteht nicht, wenn
a)     die vertrauliche Information bereits öffentlich war, als sie toz mitgeteilt worden ist;
b)     die vertrauliche Information bereits öffentlich wird, nachdem sie toz mitgeteilt worden ist und die Veröffentlichung nicht unter Verletzung vertraglicher oder gesetzlicher Bestimmungen erfolgte;
c)     toz die vertrauliche Information bereits vor Mitteilung an sie kannte und sie über diese Information rechtmäßig frei verfügen konnte;
d)     Die vertrauliche Information von dritter Seite toz ohne jedwede Veröffentlichungsbeschränkungen mitgeteilt wird;
e)     Der Kunde auf die Verschwiegenheit verzichtet
f)     Aufgrund behördlicher oder gesetzlicher Anordnung einer Mitteilung der vertraulichen Information an Dritte (insbesondere gegenüber Gerichten und Finanzbehörden) angeordnet wird.

Informationsmaterial
Sämtliche Materialien, insbesondere Dokumente, Zeichnungen, Modelle, Apparaturen, Programme, die der Kunden toz zur Verfügung stellt, sind und bleiben Eigentum des Kunden. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die Rückgabe dieser Materialien zu verlangen. toz steht an diesem Material kein Zurückbehaltungsrecht zu. Das Rückgaberecht erstreckt sich auch auf etwaige